Prüfung von Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsaspekten
(USM)

Nachhaltigkeit in ihren verschiedenen Dimensionen ist ein wichtiger Aspekt der Außenwirtschaftsförderung der Bundesrepublik Deutschland. Die Prüfung der USM-Aspekte erfolgt dabei sowohl nach nationalen als auch nach internationalen Vorgaben. 

Für Transaktionen im Anwendungsbereich der Common Approaches der OECD ist eine Prüfung der USM-Aspekte obligatorisch und fester Bestandteil des Prüfverfahrens. Dies betrifft Geschäfte mit einer Kreditlaufzeit ab zwei Jahren und einem Auftragswert von mindestens 15 Mio. Euro. 

Die Bundesregierung geht jedoch über die Anforderungen der Common Approaches hinaus. Liegen Hinweise auf wesentliche Umwelt-, Sozial- oder Menschenrechtsrisiken vor, wird ein Geschäft unabhängig von der zugrundeliegenden Kreditlaufzeit und dem Auftragswert einer Risikoprüfung unterzogen.

Für die Prüfung der USM-Aspekte sind entsprechend des OECD-Regelwerks die Weltbank Operational Safeguard Policies, die Performance Standards der International Finance Corporation (IFC) sowie die Environmental, Health and Safety Guidelines der Weltbankgruppe relevant. 

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Screening

Zunächst wird geprüft, ob das beantragte Geschäft einer Prüfung der USM-Aspekte unterzogen werden muss.

Kategorisierung

Je nach Umfang der potenziellen USM-Risiken und in Abhängigkeit von der Kreditlaufzeit und dem Auftragswert erfolgt anschließend eine Einordnung in eine Kategorie. Diese legt fest, wie umfangreich die Prüfung ist. Die Common Approaches sehen drei Kategorien vor: A, B und C. In Ergänzung zu den Vorgaben der Common Approaches wird zusätzlich die interne Kategorie E bei Lieferungen und Leistungen zu bestehenden Anlagen vergeben, die mit keiner wesentlichen Änderung der Kapazität und Funktion sowie keiner wesentlichen Veränderung der USM-Aspekte einhergehen. Projekte der Kategorie A und B unterliegen einer vertieften Prüfung der USM-Aspekte, Projekte der Kategorie C bedürfen keiner weiteren Prüfung. Für Projekte der Kategorie E wird lediglich eine Risikoprüfung der USM-Aspekte vorgenommen.

Durchführung der Prüfung

Die Common Approaches legen fest, welche Prüfstandards anzuwenden sind. Grundsätzlich muss ein Projekt die USM-Standards des Bestellerlandes einhalten. Darüber hinaus erfolgt ein Abgleich mit den internationalen Standards der Weltbankgruppe. Kategorie A-Projekte haben potenziell signifikant nachteilige Umwelt-, Sozial- oder Menschenrechtsausauswirkungen. Entsprechend gelten hier höhere Anforderungen an die Prüfung: Es muss ein Umwelt- und Sozialgutachten (Environment & Social Impact Assessment (ESIA)) vorgelegt werden. Bei Projekten außerhalb des Anwendungsbereichs der Common Approaches wird eine Prüfung mit Fokus auf die wesentlichen Risiken und kein vollständiger Abgleich mit internationalen Standards vorgenommen. 

Beispiel einer Prüfung der Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsaspekte der Kategorie A gemäß OECD Common Approaches: 

• Errichtung und Betrieb einer Düngemittelanlage und einer Phosphorsäureanlage

Beispiel einer Prüfung der Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsaspekte der Kategorie B gemäß OECD Common Approaches: 

• Errichtung eines Werks zur Herstellung von MDF-Platten

Monitoring

Für den Fall, dass eine Indeckungnahme mit Anforderungen verknüpft wurde, erfolgt deren Überwachung im Rahmen eines nachgelagerten Monitorings. 

Mehr zum Thema können Sie in unserer Broschüre aus der Schriftenreihe Hermesdeckung Spezial „Die Common Approaches“ erfahren oder unter in den FAQs finden.